Corint Media hat eine Lösung für die indi­vi­du­el­le Teil­nah­me von Ver­la­gen am Pro­dukt Goog­le News Show­ca­se ent­wi­ckelt, die ein Neben­ein­an­der mit der kol­lek­ti­ven Rech­te­wahr­neh­mung ermög­licht. Durch eine neue Klau­sel in den Wahr­neh­mungs­ver­trä­gen sowie einer sepa­ra­ten Ein­wil­li­gung durch Corint Media kön­nen inter­es­sier­te Pres­se­ver­la­ge ab 1. Janu­ar 2024 in indi­vi­du­el­len Ver­trä­gen der Nut­zung ihrer Rech­te in Pro­duk­ten wie Goog­le News Show­ca­se zustim­men. Einer direk­ten Lizen­zie­rung von Show­ca­se über die Ver­wer­tungs­ge­sell­schaft Corint Media hat­te Goog­le zuvor wie­der­holt eine Absa­ge erteilt.

Die neue Mög­lich­keit öff­net eine lan­ge ver­fah­re­ne Situa­ti­on: Eine gleich­zei­ti­ge Teil­nah­me an Goog­le News Show­ca­se sowie eine kol­lek­ti­ve Rech­te­wahr­neh­mung war lan­ge wegen eines unkla­ren Rech­te­um­fangs nicht mög­lich. Im Rah­men einer Unter­su­chung des Bun­des­kar­tell­amts hat­te Goog­le zuge­sagt, auf Rech­te­klau­seln zu ver­zich­ten, die über das Ange­bot Show­ca­se hin­aus­ge­hen.

Unter die­ser Vor­aus­set­zung kann Corint Media nun mit der neu­en Ein­wil­li­gungs­lö­sung ein Neben­ein­an­der von indi­vi­du­el­ler und kol­lek­ti­ver Rech­te­wahr­neh­mung ermög­li­chen. Eine wei­te­re Vor­aus­set­zung für die Teil­nah­me an Goog­le News Show­ca­se ist aber wei­ter­hin, dass inter­es­sier­te Ver­la­ge ein Ange­bot von Goog­le zur Teil­nah­me an Show­ca­se erhal­ten.

Zur­zeit läuft vor der Schieds­stel­le des Deut­schen Patent- und Mar­ken­am­tes zudem das Ver­fah­ren zur Bestim­mung einer ange­mes­se­nen Vergütung für die Nut­zung von Pres­se­inhal­ten durch Goog­le. Die nun neu geschaf­fe­ne Mög­lich­keit eines Neben­ein­an­ders von kol­lek­ti­ver Wahr­neh­mung und indi­vi­du­el­len Vertragsabschlüssen zu Goog­le News Show­ca­se tan­giert die­sen Ver­fah­rens­ge­gen­stand nicht.

Ein­zel­ne von Corint Media ver­tre­te­ne Ver­la­ge wer­den vor­aus­sicht­lich von der neu­en Lizen­zie­rungs­op­ti­on Gebrauch machen. Die­se steht grund­sätz­lich auch Ver­la­gen offen, die bereits Show­ca­se-Ver­trä­ge geschlos­sen haben, aber bis­lang noch nicht von der Ver­wer­tungs­ge­sell­schaft gegenüber Goog­le ver­tre­ten wer­den.

Dr. Chris­ti­ne Jury-Fischer, Corint Media-Gesch.ftsführerin: „Die Pres­se­ver­la­ge ste­hen unter hohem wirt­schaft­li­chen Druck. Sie war­ten seit mehr als zehn Jah­ren auf eine ange­mes­se­ne Vergütung der Nut­zung ihrer Rech­te in Such­ma­schi­nen und ande­ren digi­ta­len Ange­bo­ten. Wir haben nun einen prag­ma­ti­schen Weg gefun­den, die errich­te­ten Hürden so weit wie mög­lich abzu­bau­en. Eine direk­te Lizen­zie­rung der für Goog­le News Show­ca­se erfor­der­li­chen Rech­te über die Ver­wer­tungs­ge­sell­schaft hat­te Goog­le abge­lehnt. Das nun ent­wi­ckel­te Neben­ein­an­der von indi­vi­du­el­ler und kol­lek­ti­ver Rech­te­durch­set­zung ist grund­sätz­lich nur in Aus­nah­me­fäl­len mög­lich und in die­sem spe­zi­el­len Fall auch nur, da das Bun­des­kar­tell­amt fest­ge­stellt hat, dass die indi­vi­du­el­le Lizen­zie­rung die kol­lek­ti­ve Rech­te­wahr­neh­mung nicht behin­dern darf.“