Die von Corint Media ent­wi­ckel­te Lösung für eine Teil­nah­me an Goog­le News Show­ca­se bei gleich­zei­ti­ger Wahr­neh­mung des Pres­se­leis­tungs­schutz­rechts durch Corint Media wird von vie­len Ver­la­gen sehr gut ange­nom­men. So haben schon eini­ge von Corint Media ver­tre­te­ne Ver­la­ge einen Ver­trag mit Goog­le über die Teil­nah­me an Show­ca­se schlie­ßen kön­nen. Gleich­zei­tig signa­li­sie­ren meh­re­re Ver­la­ge, die bereits an Goog­le News Show­ca­se teil­neh­men, ihr Inter­es­se, das Pres­se­leis­tungs­schutz­recht über Corint Media wahr­neh­men zu las­sen. Dafür müss­ten im Ein­zel­fall auch mit Goog­le geschlos­se­ne „Exten­ded News Previews“-Verträge, die die Lizen­zie­rung der Pres­se­leis­tungs­schutz­rech­te umfas­sen, gekün­digt bzw. nicht ver­län­gert wer­den.

Die von Corint Media im Herbst 2023 ent­wi­ckel­te und Ende des Jah­res vor­ge­stell­te Lösung beinhal­tet, dass inter­es­sier­te Pres­se­ver­la­ge künf­tig der Nut­zung ihrer das Pro­dukt Goog­le News Show­ca­se betref­fen­den Rech­te indi­vi­du­ell zustim­men kön­nen – und gleich­zei­tig ihr Pres­se­leis­tungs­schutz­recht wei­ter­hin über Corint Media wahr­neh­men. Mög­lich gemacht hat­te das unter ande­rem die Unter­su­chung von Show­ca­se durch das Bun­des­kar­tell­amt. In sei­nem Abschluss­be­richt hat­te die­ses erklärt, dass das Goog­le-Pro­dukt Show­ca­se eine Durch­set­zung des Pres­se­leis­tungs­schutz­rechts nicht behin­dern dür­fe.

Wie wich­tig die kol­lek­ti­ve Durch­set­zung des Pres­se­leis­tungs­schutz­rechts ist, zeigt sich mit der Ein­stel­lung von Face­book News aktu­ell deut­li­cher denn je. Der Inter­net­kon­zern Meta hat­te sein Pro­dukt Face­book News im Dezem­ber des ver­gan­ge­nen Jah­res ein­ge­stellt. Vor dem Aus ste­hen damit auch die Ver­gü­tungs­zah­lun­gen für die teil­neh­men­den Ver­la­ge. Nach­rich­ten­in­hal­te nut­zen die zu Meta gehö­ren­den Sozia­len Netz­wer­ke wie Insta­gram und Face­book – eben­so wie die ande­ren Big Tech-Unter­neh­men – aber unver­än­dert wei­ter. Die Abschal­tung von Face­book News zeigt, wie wenig nach­hal­tig indi­vi­du­el­le Ver­trä­ge mit Big Tech-Unter­neh­men zur Nut­zung von Pres­se­inhal­ten sind. In einem ent­spre­chen­den Markt­um­feld wer­den daher nur Abschlüs­se, die auf ver­bind­li­chen gesetz­li­chen Grund­la­gen wie dem Pres­se­leis­tungs­schutz­recht basie­ren, zu nach­hal­ti­gen Ein­nah­men füh­ren. Die Durch­set­zung ange­mes­se­ner Ver­gü­tun­gen für die fort­ge­setz­te Nut­zung von Inhal­ten durch Such­ma­schi­nen, Aggre­ga­to­ren oder Sozia­le Netz­wer­ke – und künf­tig auch Anwen­dun­gen der Künst­li­chen Intel­li­genz – wird daher auch wei­ter­hin von ent­schei­den­der Bedeu­tung für die Schaf­fung einer wei­te­ren Ein­nah­me­quel­le für die Pres­se­ver­la­ge dar­stel­len.

Dr. Chris­ti­ne Jury-Fischer, Corint Media-Geschäftsführerin: „Wir freu­en uns, dass die bereit gestell­te Lösung im Markt ange­nom­men wird und damit die geschaf­fe­nen Zah­lungs­asym­me­trien künf­tig besei­tigt wer­den kön­nen. Die Durch­set­zung des Pres­se­leis­tungs­schutz­rechts geht im Jahr 2024 in eine ent­schei­den­de Pha­se. Im Markt hat sich umfang­reich die Erkennt­nis durch­ge­setzt, dass die Zah­lun­gen, die Goog­le für das Leis­tungs­schutz­recht anbie­tet, nicht im Ansatz ange­mes­sen sind. Es liegt auf der Hand, dass die Ver­la­ge mit­hil­fe unab­hän­gi­ger Instan­zen für eine ange­mes­se­ne Preis­bil­dung für ihr Recht sor­gen müs­sen, sonst blei­ben sie auf dem von Goog­le dik­tier­ten miss­bräuch­lich nied­ri­gen Ver­gü­tungs­ni­veau der Exten­ded News Pre­views (ENP)-Zahlungen „hän­gen“. Das wäre nicht nur für die von der digi­ta­len Dis­rup­ti­on betrof­fe­nen klei­ne­ren Ver­la­ge son­dern auch für die Gro­ßen der Bran­che schlecht, da die schon gerin­gen Show­ca­se-Zah­lun­gen jeder­zeit ver­eb­ben kön­nen – wie wir gera­de bei Face­book News gese­hen haben. Wir wer­den uns daher vor der Schieds­stel­le wei­ter ent­schie­den dafür ein­set­zen, dass die von Goog­le und ande­ren Tech-Platt­for­men durch die Nut­zung der Ver­lags­in­hal­te erziel­te Wert­schöp­fung in ange­mes­se­ner Höhe bepreist wird.“